Presse
Aktuelle Nachrichten und Pressemitteilungen: Hier finden Sie alles Neue rund um die CDU-Ratsfraktion Salzgitter und ihre Politik.
03. September 2010
OB Klingebiel zum Präsidenten des Nds. Städtetags gewählt
Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetags hat am 02. Sept. 2010 Oberbürgermeister Klingebiel zum Präsidenten des Verbands gewählt. Die Amtszeit beträgt zweieinhalb Jahre. Die CDU-Ratsfraktion gratuliert herzlich !
05. August 2010
Schulstart 2010
Wir wünschen alle Schulanfängern viel Spaß bei der Einschulung und viel Erfolg beim "Ernst des Lebens" ! Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, daß allein in den letzten Sommerferien zahlreiche Schulen renoviert und besser ausgestattet wurden.
10. Juni 2010
OB Klingebiel wird Vizepräsident des Nds. Städtetages
Die CDU-Ratsfraktion gratuliert OB Frank Klingebiel herzlich zur Wahl als Vizepräsident des Niedersächsischen Städtetages. Lesen Sie dazu die Presseerklärung von Rolf Stratmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion.
18. Mai 2010
CDU-Fraktion besorgt über Stellenabbau bei Bosch
Nach der Ankündigung im Dezember 2009 ist nun der Stellenabbau endgültig beschlossene Sache: Bis 2015 fallen nach einer Einigung zwischen Geschäftsführung und Betriebsrat 440 Stellen im Werk Salzgitter weg. Die Fraktion nimmt Stellung.
29. April 2010
Das BfS kommentiert CDU-Resolutionsantrag in Sachen Abfall aus der Asse
Mit Schreiben vom 26. April 2010 hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) zum CDU-Resolutionsantrag aus dem Januar 2010 Position bezogen. Lesen Sie den Kommentar der Behörde.
23. April 2010
CDU-Ratsfraktion dankt Elisabeth Heister-Neumann
Fraktionsvorsitzender Rolf Stratmann dankt im Namen der CDU-Ratsfraktion der ausgeschiedenen Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann für ihr Engagement zugunsten Salzgitters. Die CDU-Fraktion wünscht Frau Heister-Neumann für ihre Tätigkeit als MdL der Stadt alles Gute.
08. April 2010
Newsletter 01 / 2010 erschienen
Der neue Newsletter Rathaus aktuell steht ab sofort zum Download bereit. Themen sind die Umlagerung der Abfälle aus der Asse in Schacht Konrad, der Haushalt 2010 oder die Zusammenarbeit mit Wolfenbüttel und Goslar. Auf Wunsch senden wir Ihnen den Newsletter auch gerne per Email zu.
16. März 2010
Rede der CDU-Fraktion zur Interkommunalen Zusammenarbeit
Die CDU befürwortet die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit den Landkreisen Goslar und Wolfenbüttel auf den Gebieten des Veterinär-, Gesundheits- und Verbraucherschutzwesens. Lesen Sie dazu die Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stratmann, gehalten in der Ratssitzung am 15. März 2010.
15. März 2010
Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion zum Haushalt 2010
Das Wichtigste in Kürze: Die CDU-Ratsfraktion informiert über die Eckpunkte des Haushaltes 2010. Zusätzlich eine Bewertung des Beschlusses durch den Fraktionsvorsitzenden Rolf Stratmann.
12. März 2010
Freiwilliges Soziales Jahr Politik
Interesse an einem Freiwilligen Sozialen Jahr ? Das FSJ können Sie jetzt auch in der Politik ableisten. Mehr Informationen und einen Bewerbungsbogen gibt es auf der Website der Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung.
11. März 2010
Haushaltsrede 2010 von Rolf Stratmann
Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Rolf Stratmann, stellt in seiner Haushaltsrede des Jahres 2010 die Anträge der CDU vor und nimmt Stellung zu anderen stadtpolitischen Themen: Einlagerung von Abfällen aus der Asse in Schacht Konrad, interkommunale Zusammenarbeit und Gemeindefinanzreform.
09. März 2010
Ergebnisse der Abstimmung im Finanzausschuss
Am 03. März gab der Finanzausschuss Empfehlungen zum Haushalt 2010 ab. Verfolgen Sie seine Änderungen anhand der Ergebnislisten. Wir bieten Sie hier zum Download.
18. Februar 2010
Einbringung der CDU-Anträge zum Haushalt 2010
Heute bringt Ratsherr Björn Westphal die Anträge der CDU-Ratsfraktion zum Haushalt der Stadt Salzgitter 2010 in den Finanzausschuss ein. Die CDU hält damit Wort: Keine Mehrausgaben, stattdessen sparsame Reduzierungen und Umschichtungen.
02. Februar 2010
Rede zum Thema Asse / Schacht Konrad bei Ratssitzung am 27. Januar
CDU-Fraktionsvorsitzender erklärt die Haltung seiner Fraktion zur Umlagerung des Atommülls aus der Asse in den Schacht Konrad. Lesen Sie die gesamte Rede im Wortlaut.
26. Januar 2010
Gemeinsamer Antrag zum Thema Asse / Schacht Konrad
Gemeinsam mit der SPD, FDP, LAS/Grüne und MBS stellt die CDU-Fraktion einen Antrag, gegen die Umlagerung von Atommüll vom Lager Asse II in den Schacht Konrad vorzugehen.
19. Januar 2010
CDU fordert Resolution des Rates zum Thema Atommüll aus der Asse
Die CDU-Ratsfraktion spricht sich entschieden gegen eine Erweiterung der Betriebserlaubnis für Schacht Konrad aus, um den Atommüll aus dem Versuchsendlager Asse II aufzunehmen. Sie fordert eine Resolution des Rates am 27. Januar.
05. Januar 2010
Neujahrsgrüße des Fraktionsvorsitzenden
Wie im vergangenen Jahr blickt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rolf Stratmann auf die kommenden zwölf Monate voraus: Was wird kommen, was wird gehen ?
04. Januar 2010
Frohes neues Jahr !
Die CDU-Ratsfraktion wünscht allen Besuchern ein frohes neues Jahr ! Das Fraktionsbüro ist ab sofort wieder geöffnet, die Vorbereitung der Haushaltsberatungen ist die erste Aufgabe des Jahres.
18. Dezember 2009
Jahresbilanzrede von Rolf Stratmann
Am 17. Dezember 2009 zog der CDU-Fraktionsvorsitzende Rolf Stratmann vor der Fraktion und Vertretern der Presse eine Bilanz des politischen Jahres 2009. Die größten Erfolge der CDU in 2009: Ansiedlung des MAN-Logistikzentrums und der e.on avacon Technikzentrale. Daneben die strategischen Ziele Bildung und Haushaltssanierung.
17. Dezember 2009
Haushalt 2010: Die Informationsseiten der CDU-Ratsfraktion
Wie im letzten Jahr haben wir auch für den Haushalt 2010 eine eigene Menüstruktur eingerichtet. Dort finden Sie neben Nachrichten und einem Zeitplan der Beratungen auch Teile des Haushaltsentwurfs zum Download.
15. Dezember 2009
Morgen wird der Haushaltsentwurf 2010 veröffentlicht
Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Stadtrat Ekkehard Grunwald werden in der Ratssitzung am 16. Dezember 2009 den Entwurf des Haushalts 2010 vorstellen. Die Sitzung ist öffentlich. Eine Aussprache findet nicht statt, Beschlusstermin ist der 10. März 2010.
08. Dezember 2009
CDU-Fraktion bestürzt über Stellenabbau bei Bosch
Die CDU-Ratsfraktion nimmt die Nachricht vom Wegfall von ca. 20 Prozent der Belegschaft im Bosch-Werk in Salzgitter-Lebenstedt mit großer Besorgnis zur Kenntnis. Sie fordert einen langfristigen Erhalt des Werks.
17. November 2009
CDU beantragt Strassenbenennung nach Partnerstadt Staryj Oskol
Zu Ehren der russischen Partnerstadt Staryj Oskol beantragt die CDU-Ratsfraktion die Benennung einer Strasse, eines Platzes oder eines Bauwerks im Stadtgebiet nach der russischen Großstadt.
29. Oktober 2009
CDU-Fraktion beantragt Ausschilderung von Mountain Bike-Touren
Die CDU-Ratsfraktion will die Trendsportart Mountain Biking für Salzgitter entdecken. Daher beantragt sie die Ausschilderung von speziellen Radwegen (sog. Trails) durch die Stadt.
27. Oktober 2009
Haushaltssicherungskonzept 2009 genehmigt
Das Niedersächische Ministerium des Inneren hat den 2. Nachtragshaushalt und das darin enthaltene Haushaltssicherungskonzept ohne Auflagen genehmigt. Damit können OB Klingebiel und die CDU-Ratsfraktion ihren konsequenten Kurs der Konsolidierung fortsetzen.
21. Oktober 2009
Mountain Bike-Tour mit Bürgermeister Hermann Eppers
CDU-Bürgermeister Eppers und SZ-Journalist Ingo Kugenbuch unternahmen vor kurzem eine Mountain Bike-Tour von Salzgitter-Thiede zum Bismarckturm in Salzgitter-Bad. Lesen Sie die Eindrücke von der Tour !
23. September 2009
Erklärung der CDU-Fraktion zum Artikel in der Bildzeitung
Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Rolf Stratmann, gibt eine Stellungnahme zu den gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel G. Hiemer erhobenen Vorwürfen ab.
22. September 2009
Aktuelle Nachrichten auf Twitter
Das Neueste aus dem Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt in Kurzform: Lesen Sie die neuesten Tweets (Kurznachrichten) der CDU-Ratsfraktion auf Twitter.com/cdusz !
14. September 2009
"Rathaus aktuell" - Ausgabe 03 / 2009 erschienen
Die neueste Ausgabe unseres Newsletters "Rathaus aktuell" beschäftigt sich u. a. mit der Haushaltssicherung, der Schulpolitik sowie der Ansiedlung von Spielhallen in Salzgitter-Bad.
31. August 2009
Bericht der Salzgitter Zeitung über Positionspapier Schulpolitik
In ihrer Ausgabe vom 29. August 2009 berichtete die Salzgitter Zeitung ausführlich über das Positionspapier Schule von CDU-Ratsfraktion und CDU-Kreisverband.
28. August 2009
Positionspapier Schulpolitik von CDU-Ratsfraktion und CDU-Kreispartei
Die CDU-Ratsfraktion hat in Zusammenarbeit mit dem CDU-Kreisverband Salzgitter ein Positionspapier zur Schulpolitik in der Stadt entwickelt. Kernpunkte: Wahlfreiheit, Aufwertung der Hauptschule, Ja zu ortsnahen Schulangeboten.
27. August 2009
Haushaltssicherungskonzept 2009 beschlossen
Der Rat der Stadt hat am 26. August mit den Stimmen der CDU-Ratsfraktion das Konzept zur Haushaltssicherung 2009 beschlossen. Der zusätzliche Sparvorschlag der CDU wurde mit großer Mehrheit angenommen.
25. August 2009
Zeitplan Haushaltsberatungen 2010 erschienen
Die Verwaltung hat vor kurzem bekannt gegeben, dass der Haushalt 2010 wegen der Arbeiten für das Haushaltssicherungskonzept 2009 erst im Dezember eingebracht werden kann. Der Beschluss des Haushaltes 2010 soll im März 2010 erfolgen.
20. Aug. 2009
CDU-Ratsfraktion startet eigenen Twitter-Kanal
Mit der Ratssitzung am 26. August geht es los: Die CDU-Fraktion startet ihren eigenen Kanal auf Twitter. Sie erhalten dann kurze und aktuelle Nachrichten aus den Ratssitzungen sowie aus dem Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt. Folgen Sie uns !
10. August 2009
Details des Haushaltssicherungskonzepts erschienen
Vor kurzem sind Details der Sparvorschläge von Oberbürgermeister Klingebiel bekannt geworden. Die CDU-Ratsfraktion wird diese Vorschläge umgehend beraten und danach zur Haushaltssanierung Stellung beziehen.
30. Juli 2009
Haushaltssicherungskonzept kommt demnächst
Oberbürgermeister Klingebiel wird Anfang August Details seiner Vorschläge zum Ausgleich des Haushaltes 2009 (Haushaltssicherungskonzept) vorlegen. Sie sind im Zuge der Finanzkrise notwendig geworden. Der Rat stimmt in seiner Augustsitzung über die Vorschläge ab.
Wir informieren Sie über die Einzelheiten laufend auf diesen Seiten.
27. Juli 2009
CDU-Kreisparteitag 2009: Rede von Rolf Stratmann
CDU-Fraktionsvorsitzender Rolf Stratmann erläuterte dem Kreisparteitag am 17. Juli die Auswirkungen der Finanzkrise auf den städtischen Haushalt: Es gibt Einschnitte in allen Bereichen.
Schönen Urlaub !25. Juni 2009
Beginn der Ratsferien
Mit Beginn der Sommerferien starteten auch die Ratsferien. Im Juli wird keine Ratssitzung stattfinden, die Ausschüsse pausieren ebenfalls. Die nächste Sitzung des Rates ist für Mi., 26. August 2009 vorgesehen.
Das Fraktionsbüro der CDU-Ratsfraktion ist jedoch auch während der Ferien durchgehend für Anfragen oder Anregungen erreichbar.
Wir wünschen Ihnen erholsame Ferien !
19. Juni 2009
Ost- und Westsiedlung: Rat beschließt CDU-Antrag
Der CDU-Antrag "Perspektiven für die Ost- und Westsiedlung" wurde vom Rat am 17. Juni 2009 einstimmig beschlossen. Kernpunkt: Neue Möglichkeiten zur Verbesserung der Wohn- und Sozialsituation in der Siedlung.
28. Mai 2009
CDU-Fraktion gegen Wahlkampf auf dem Rücken unserer Kinder
Die von der SPD eingebrachte Resolution zur IGS und zum Abitur nach 12 Jahren ist reines Wahlkampfgeklingel. Wieder einmal macht die SPD Wahlkampf auf dem Rücken unserer Schülerinnen und Schüler. Lesen Sie dazu die Rede von Klaus Poetsch, gehalten in der Ratssitzung am 27. Mai 2009.
25. Mai 2009
Tierheim-Neubau: CDU bekräftigt Unterstützung
Die CDU-Ratsfraktion hat anlässlich einer auswärtigen Fraktionssitzung den Rohbau des neuen Tierheims Am Bennefosse in Salzgitter-Bad besucht und Spenden der Fraktionsmitglieder überreicht. Wichtigster Programmpunkt war ein Gespräch mit dem Vorstand des Tierschutzvereins.
13. Mai 2009
Ausgabe 02 / 2009 des Newsletters erschienen
Neue Perspektiven für die Ost- und Westsiedlung, Bilanz der Schulinvestitionen 2000 - 2008 und Stellungnahme zum Einbruch der Gewerbesteuer: Das sind die Themen der neuesten Ausgabe unseres Newsletters Rathaus aktuell. Schauen Sie mal hinein !
23. April 2009
Region Braunschweig: Wie geht´s weiter ?
Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Rolf Stratmann, fasst das Ergebnis der jüngsten CDU-Podiumsdiskussion wie folgt zusammen: "Auf mittlere Sicht sind selbständige Kommunen in der Region weiterhin notwendig - Kooperationen zwischen Ihnen sollten aber vorangetrieben werden."
31. März 2009
Ost- und Westsiedlung: CDU-Fraktion informiert sich vor Ort
Die CDU-Ratsfraktion hat sich in der Ost- und Westsiedlung vor Ort über den Fortschritt der Sanierungsmaßnahmen informiert. Sie wird die Initiativen von Quartiersmanagement und Stadtverwaltung durch eigene Ideen unterstützen.
26. März 2009
IGS-Beschluss des Rates: Die Reaktion der CDU-Ratsfraktion
Die CDU-Ratsfraktion akzeptiert den Beschluss des Rates, eine Integrierte Gesamtschule (IGS) in Salzgitter einzurichten. Die CDU steht aber weiterhin für das gegliederte Schulsystem als Regelschulform. Eine IGS kann nur ein weiteres Angebot sein, keine Regel.
Klicken Sie zur Vergrößerung auf die Grafik !25. März 2009
Deutlicher Anstieg der Schulinvestitionen seit 2007
Seit die CDU den Oberbürgermeister stellt, sind die Investitionen in Schulsanierungen um das Doppelte gestiegen. Ein sichtbarer Erfolg von CDU-Oberbürgermeister Klingebiel und der CDU-Ratsfraktion !
18. März 2009
Wahl der neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Ratsfrau Petra Siems, bisher Beisitzerin im Vorstand, wurde zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Ratsfraktion gewählt. Lesen Sie eine kurze Vorstellung ihrer Person:
11. März 2009
Gewerbesteuer für 2009 bricht wohl erneut ein
Die CDU-Ratsfraktion reagiert auf die Nachricht, dass die Einnahmen der Stadt Salzgitter aus der Gewerbesteuer in 2009 um bis zu 70 Millionen Euro unter Plan liegen könnten.
26. Februar 2009
Rat beschließt Maßnahmen nach Konjunkturpaket II
Mit den Stimmen der CDU-Ratsfraktion hat der Rat am 26. Februar 2009 die Umsetzung des Konjunkturpakets II für die Stadt Salzgitter beschlossen. Die vorsichtige Haushaltspolitik der CDU zahlt sich nun aus.
23. Februar 2009
Der neue Newsletter Rathaus aktuell ist da !
In der jüngsten Ausgabe des Newsletters lesen Sie Beiträge zum Haushalts-beschluss 2009, zum Ratskeller und zur Zukunft des SMAG-Parkplatzes. Übrigens: Sie können den Dienst kostenlos abonnieren !
17. Februar 2009
Nachtragshaushalt für Konjunkturpaket II
Auf Antrag der CDU-Ratsfraktion erarbeitet die Verwaltung derzeit eine Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturpakets II der Bundesregierung. Eine Abstimmung über die Vorschläge erfolgt am 25. Februar 2009 im Rahmen eines Nachtragshaushaltes.
29. Januar 2009
Haushalt 2009 beschlossen
Unter wesentlicher Mitgestaltung der CDU-Ratsfraktion hat der Rat der Stadt Salzgitter am 28. Januar 2009 den Haushalt für das Jahr 2009 beschlossen. Er steht voll im Zeichen verstärkter Sparanstrengungen angesichts der aktuellen Finanzkrise. Die Ausgabenwünsche der SPD wurden abgelehnt.
22. Januar 2009
Ortstermin bei der Grundschule und KiTa Salder
Die CDU-Ratsfraktion besuchte anlässlich ihrer Fraktionssitzung im Schloss Salder am 19. Januar 2009 die Grundschule und Kindertagesstätte am Ort. Sie diskutierte mit Rektor und Elternvorstand über die Zukunft der Einrichtungen.
21. Januar 2009
CDU kritisiert Beschlüsse des Finanzausschusses
Die CDU-Fraktion hat die von SPD und LAS eingebrachten Mehrausgaben für den Haushalt 2009 im Finanzausschuss am 15. Januar entschieden abgelehnt. Die SPD will trotzdem in 2009 Schulden in zweistelliger Millionenhöhe machen.
07. Januar 2009
Neujahrsgrüsse und Ausblick des Fraktionsvorsitzenden
Die CDU-Ratsfraktion Salzgitter wünscht allen Besuchern unserer Seite ein frohes neues Jahr ! Zugleich gibt der Fraktionsvorsitzende Rolf Stratmann einen Ausblick auf die CDU-Politik im Jahr 2009.
Druckversion